Rechtsprechung
| VG Augsburg, 12.09.2011 - Au 2 K 11.539 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,60821) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Kammerbeitrag; Bemessung nach Apothekenumsatz; Innenumsätze; Großhandelsumsatz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 13.03.1962 - I C 155.59
Rechtsgültigkeit von Beitragspflichten für eine mit einer Zwangsmitgliedschaft …
Auszug aus VG Augsburg, 12.09.2011 - Au 2 K 11.539
Diese Bemessungsmethode ist nicht zu beanstanden (BVerwG vom 13.03.1962 NJW 1962, 1311; BayVGH vom 30.03.1992 Az. 21 B 91.01256 RdNr. 21).In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass sich die Kammerbeiträge der Mitglieder nach den Umsätzen ihrer Apotheken richten dürfen (BVerwG vom 13.03.1962 a.a.O.).
- VG Würzburg, 26.01.2009 - W 7 K 08.837
Kammerbeitrag; Bemessung nach Apothekenumsatz; Gleichheitsgrundsatz; …
Auszug aus VG Augsburg, 12.09.2011 - Au 2 K 11.539
Diese auf eigenverantwortlicher Kalkulation des einzelnen Bewerbers beruhende Reduzierung des Gewinns muss bei der Bemessung des Kammerbeitrags nicht in der Weise berücksichtigt werden, dass der Apotheker für den Bereich der Krankenhausversorgung einen entsprechend niedrigeren Beitrag zu entrichten hätte." Diese Argumentation lässt sich sowohl auf eine hier möglicherweise vorliegende Großhandelstätigkeit übertragen (s. hierzu BayVGH vom 07. Juli 2008 Az. 21 ZB 08.1126 RdNr. 8), als auch beispielsweise auf eine Versandhandelstätigkeit (so z. B. VG Würzburg vom 26.01.2009 Az. W 7 K 08.837 RdNr. 27). - VGH Bayern, 07.07.2008 - 21 ZB 08.1126
Antrag auf Zulassung der Berufung; Gerichtsbescheid; rechtliches Gehör; …
Auszug aus VG Augsburg, 12.09.2011 - Au 2 K 11.539
Diese auf eigenverantwortlicher Kalkulation des einzelnen Bewerbers beruhende Reduzierung des Gewinns muss bei der Bemessung des Kammerbeitrags nicht in der Weise berücksichtigt werden, dass der Apotheker für den Bereich der Krankenhausversorgung einen entsprechend niedrigeren Beitrag zu entrichten hätte." Diese Argumentation lässt sich sowohl auf eine hier möglicherweise vorliegende Großhandelstätigkeit übertragen (s. hierzu BayVGH vom 07. Juli 2008 Az. 21 ZB 08.1126 RdNr. 8), als auch beispielsweise auf eine Versandhandelstätigkeit (so z. B. VG Würzburg vom 26.01.2009 Az. W 7 K 08.837 RdNr. 27). - VGH Bayern, 30.03.1992 - 21 B 91.01256
Auszug aus VG Augsburg, 12.09.2011 - Au 2 K 11.539
Diese Bemessungsmethode ist nicht zu beanstanden (BVerwG vom 13.03.1962 NJW 1962, 1311; BayVGH vom 30.03.1992 Az. 21 B 91.01256 RdNr. 21).